Recht und Gericht in Österreich 
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Satgucker : ( 2009-09-08 07:31:55 / 1843394 ) ORF - GIS Gebühren

Ich hätte da ein altes Thema,

Ab wann muss ich die GIS Gebühren für den ORF zahlen, auch wenn ich ihn gar nicht empfange? Wie siehts mit Radio aus?

Was ist wenn ich mir mal einen Flat TV mit eingebautem DVB-T kaufen (obwohl ich sicher nie ORF gucken werd. Aber diese DVB Empfänger sind ja schon überall drinnen).

Was zwingt mich eigentlich dazu GIS Gebühren bezahlen zu müssen (welches Gesetz)??

Wie kann man sich am besten davor "drücken"?

Was wisst ihr darüber? DANKE

Antworten:

Satgucker : ( 2009-09-08 10:11:12 / 1843482 )

Ich würd ja gerne Cool bleiben, aber entweder hat uns jemand verpfiffen oder die gehen systematisch alle neuen Siedlungen ab. Hab vor ein paar Tagen ein nettes Visitenkarterl von so nem GIS Typen im Postkasterl gehabt, das ich ihn unbedingt anrufen soll.

Und irgendwie möcht ich schon etwas drauf vorbereitet sein wenn er mal wiederkommt.

CocaCola : ( 2009-09-08 11:15:01 / 1843567 ) GIS Wachter

Der GIS Wachter hat vielleicht Dein Sat Schüsserl gesehen?
Zumindest war es bei mir so.

zum Profil... dereine : ( 2009-09-08 11:31:28 / 1843588 )

hm muss man die eigentlich in die wohnung lassen? hab gehört das kommt aufs bundesland an!

aber dazu kann ich auch etwas sagen.. wenn man nicht offensichtlich ne satschüssel hängen hat würde ich sagen man sollte nur radio anmelden. dies ist getrennt möglich und um einiges billiger als TV mit anzumelden! wenn man radio anmeldet dann fällt nicht auf das in dem haushalt nichts angemeldet ist und man fällt scheinbar aus dem überprüfungsraster. das heisst die nehmen sich nur systematisch die haushalte vor die garnichts angemeldet haben. ist zwar eine vermutung meinerseits aber ich kenne jemand der hat seit über 20 jahren nur radio angemeldet und nie gabs ne überprüfung.

Satgucker : ( 2009-09-08 11:32:57 / 1843591 )

und was haste gemacht, auf was ist´s rausgelaufen?

Hab zwar ne digitale Anlage, sogar ne D-Box (uralt aber D-Box) aber keine ORF Karte.

babyblue : ( 2009-09-08 14:27:25 / 1843876 ) @Satgucker

Die GISler muß man nicht in die Wohnung lassen, sie drohen zwar manchmal, mit der Polizei anzurücken, doch das läuft immer ins Leere (juristisch gar nicht machbar), da sie höchstens mit einem richterlichen Durchsuchungsbefehl in die Wohnung dürften, aber wegen der GIS ist das absolut nicht möglich (da müßtest Du schon Drogen bunkern oder jemanden umgebracht haben ;-).

Verwandte in NÖ haben vor einigen Wochen auch so ein Visitenkärtchen mit Namen, Rufnummer und Bitte um Rückruf eines GISles im Postkasten gehabt,einfach nicht antworten oder ein Schreiben an die GIS senden mit "Ich besitze weder Radio- noch TV-Gerät".
Aus, schluß, basta, hat ein Nachbar gemacht und seit Jahren Ruhe. Wenn jemand an der Tür läutet und man erwartet niemanden, einfach nicht aufmachen.
Ist ein GISler lästig und will trotzdem rein, ruhig bleiben und bestimmt sagen, daß man ihn wegen Hausfriedensbruch anzeigt.
Es gab hier im Forum einmal einige längere Threads dazu, einfach GIS in die Suchfunktion oben eingeben und die betr. Beiträge werden ausgespuckt.


angestellter : ( 2009-09-08 15:02:29 / 1843904 ) seltsam

Hm.. seltsam...

ich habe nämlich noch NIE GIS-GEBÜHREN bezahlt ! Und wurde nie bestraft! Und das obwohl in meiner Nachbarschaft jeder weiß dass ich SAT TV habe und ja das Mundl-ORF-Programm schwarz anschauen kann.

Ich hab meine Türklingel schon vor Jahren deaktiviert weil soviel Gesindel wie Zeugen Jehova, Gis-Trotteln und dergleichen anläuten.

Gis-Visitenkarten sind das einzige was ich überhaupt vor meiner Haustüre bzw im Brieffach von den Gis-Wapplern vorfinde. Jedenfalls bin ich seit 10 Jahren noch nie angezeigt oder verurteilt worden und schaue munter schwarz das Mundl-ORF Programm weiter.

Wer GIS Gebühr zahlt muss ein schöner Trottel sein. Anders kann ich mir das nicht erklären.

angestellter : ( 2009-09-08 15:03:40 / 1843906 )

ich habe mich auch nie mit den Gis-Wapplern auf ein Gespräch eingelassen sondern gleich wie bei den Jehovas einfach die Türe zugeknallt ! und fertig ! Türklingel deaktiviert - und Friede in meinem Wohnraum !

In 10 Jahren habe ich genau 0,- Euro an Gis-Deppensteuer bezuahlt ! Und dazu stehe ich auch öffentlich !

angestellter : ( 2009-09-08 15:05:45 / 1843907 )

sollte aber tatsächlich ein Gis-Wappler für dich einen Gis-Anmeldebogen ausfüllen und für DICH unterschreiben solltest du eine Betrugsanzeige gegen den Gis-Wappler machen.

Ansonstens: Frohes schwarz fernsehen !

pepo : ( 2009-10-01 13:36:13 / 1851902 )

Ich habe mich vor drei Wochen in meinem Haus angemeldet ,und da schau schon hast eine Zwangsgebührenabgabe von da GIS im Briefkasten, Leider habe ich Sie heute nicht angetroffen.Deshalb hinterlasse ich Ihnen diese schriftliche Information(=Zwangsgebührenabgabe)
bin jetzt wirklich am überlegen ob ich nicht anmelden soll, in diesem Schreiben steht auch das bei nicht meldung eine Verwaltungsstrafe bis zu 2.180 Euro verhängt werden kann.

BWL-Student : ( 2009-10-01 15:27:21 / 1851965 )

@ PEPO

Wenn sie heimlich einen Fernseher in ihrer Wohnung haben, und trotzdem keine Gis zahlen wollen, werden sie auch keine Verwaltungsstrafe vom Gericht bekommen !

Es sei denn, ihre Intelligenz ist dermaßen beschränkt, und sie geben der GIS gegenüber zu einen Fernseher zu besitzen. Aber dann müssen sie halt Deppensteuer zahlen.

Tajai : ( 2009-12-01 19:10:23 / 1870570 )

@ angestellter ich hab es auch so gemacht wie du...nie jemanden reingelassen,angemeldet sowieso nicht,Briefe von der Gis ungeöffnet weggeschmissen....10 Jahre gings gut....vor 2 Wochen is dann ein Brief vom Gericht gekommen...sie klagen mich auf 1800.- wenn ich es nicht zahle gibts ne gehaltsexekution....
War jetzt schon bei ner Rechtsberatungsstelle die meinen aber nur das ich NICHTS tun kann ausser zu bezahlen oder mich pfänden zu lassen...

gani1985 : ( 2009-12-02 09:36:30 / 1870708 )

@Tajai: Schön blöd nicht mal zu lesen was man bekommt. Sowas nennt man fahrlässigkeit....

Da gabs übrigens vor ca 2 Jahren ein sehr interessantes Urteil vom VwGH, der meinte, wenn man objektiv keinen ORF empfangen kann, weil die technischen Vorraussetzungen fehlen, zB keine ORF-Karte, dann ist man auch von der GIS-Gebühr zu befreien.
Nur hat man im Zweifelsfalle zu beweisen, dass dem auch so ist.

zum Profil... Weinberg : ( 2009-12-02 15:50:04 / 1870844 )

Was soll man da beweisen?

Wenn man nicht GIS zahlt, kann man ja gar keine ORF-Karte haben. Und somit kann man auch keine ORF-Sender anschauen. Das bezieht sich auf Sat-Empfang. Da man aber alle anderen Sender schauen kann, muß man zwar die Fernsehgebühr und die Landesabgabe zahlen, aber nicht das Programmentgelt für den ORF.

Detto bei terristischen Empfang. Wenn man keinen DVB-T-Empfänger hat, sieht man überhaupt nichts, man kann bestenfalls Video schauen, daher auch keine GIS-Gebühr

Martin_SR : ( 2009-12-02 17:20:54 / 1870882 ) GIS

Jetzt hat GIS eine ganz neue Idee. Jetzt sollst den PC auch anmelden denn da könntest ja auch die ORF Sendungen schaun. Bin gespannt ob die das unter einen Hut bekommen bei den Millionen Rechnern auf der Welt.

Rudolf123 : ( 2009-12-16 13:11:57 / 1875196 )

Idee 1:
Alle ORF Zuseher sollten sich systematisch bei der GIS abmelden !

(Ich hab's schon gemacht !!)

GIS wäre sofort pleite - Problem gelöst.
Wer braucht schon ORF ?

Idee 2:
Im Katastrophenfall hat die Regierung die Aufgabe die Bevölkerung zu informieren. Wie soll das ohne Rundfunkempfangseinrichtung funktionieren ? Das würde heißen, dass die Menschen die Rundfunkempfangseinrichtungen besitzen gewarnt würden und andere nicht. D.h. Nur wer Radio oder Fernseher besitzt und natürlich gesetzeskonform GIS bezahlt wird gewarnt. So etwas ist eigentlich in einer Demokratie nicht vertretbar und eine Frechheit !



? : ( 2011-11-04 22:02:16 / 1996674 )

Hallo!

Bin im Privatkonkurs und kann mir die GiS Gebühr nicht leisten. Jetzt habe ich einen Anwaltsbrief bekommen wegen der GIS gebühren wegen 436 Euro und wenn ich nicht zahle droht Gehaltsexekution. Was soll ich machen. Ich kann mir die Gebühr nicht leisten? Ich bekomme 873 Euro und habe alleine Schon 560 Euro Miete

zum Profil... nina64 : ( 2011-11-04 22:19:40 / 1996675 ) @?

Grundsätzlich gibt es die Möglichkeit der GIS-Befreiung.
Dazu muss soziale Bedürftigkeit nachgewiesen werden.
Hol dir am Postamt den enstprechenden Antrag.

Zu überlegen ist natürlich schon wie man sich mit einem Einkommen von € 873,-- eine Wohnung für € 560,-- leisten kann, oder ob man nicht etwas Günstigeres suchen sollte.
Weiters beträgt die GIS in Sbg. € 22,81 mtl.; bei der geschilderten, ungünstigen Situation (Privatkonkurs, geringes Einkommen, zu hoher Mietaufwand) macht diese Ersparnis das Kraut auch nicht mehr fett.


@nina64 : ( 2011-11-05 06:14:13 / 1996679 ) Kannst dir nicht einfach

mal deine persönlichen Hausfrauen-Kommentare zu jedem Posting verkneifen? Dein Gelabere nervt dermaßen dass es wirklich schon schlimm ist. Du hast ja sicher einen sehr "glücklichen" Mann zu Hause ....

? : ( 2011-11-05 13:30:20 / 1996699 )

Danke an den Poster über mir....

..... : ( 2011-11-06 08:27:54 / 1996809 )

wenn du kein einziges programm empfängst das mit orf etwas
zu tun hat musst auch nix zahlen. wurde auch schon mal vor
gericht verhandelt

mfg

zum Profil... nina64 : ( 2011-11-06 17:40:13 / 1996870 ) @.....

Mich würde diese Entscheidung sehr interessieren.
Bitte um nähere Infos, oder einen Link zur E, gerne auch per PN.

..... : ( 2011-11-07 06:40:50 / 1996916 )

http://diepresse.com/home/kultur/medien/571664/Ohne-
gesamten-ORFEmpfang-keine-GISGebuehren

zum Profil... gani1985 : ( 2011-11-07 06:49:39 / 1996917 )

Damit ist die Entscheidung des VwGH vom 04.09.2008, Zl.2008/17/0059 gemeint.

https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Vwgh&Dokumentnummer=JWT_2008170059_20080904X00&ResultFunctionToken=55ead3b2-7fc7-4188-ac60-0b7ca7386697&Position=1&Entscheidungsart=Undefined&Sammlungsnummer=&Index=&AenderungenSeit=Undefined&SucheNachRechtssatz=True&SucheNachText=True&GZ=&VonDatum=&BisDatum=07.11.2011&Norm=orf*+%c2%a731&ImRisSeit=Undefined&ResultPageSize=50&Suchworte=

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